Maria Strehl, Schulstraße 34 RGB, 80634 München
(nachfolgend: “MARIA STREHL”)
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die MARIA
STREHL mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder
„Auftraggeber“ genannt) handelt.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als MARIA
STREHL ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall,
beispielsweise auch dann, wenn MARIA STREHL in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung
der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.
§ 2 Leistungen von MARIA STREHL / Mitwirkung des Kunden
(1) MARIA STREHL erbringt für Make up Artisten, Visagisten und Kosmetikstudios individuelle
Coaching- und Beratungsdienstleistungen. Die Dienstleistungen von MARIA STREHL erfolgen
grundsätzlich onlinebasiert, sind darauf aber nicht beschränkt. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich
abweichend vereinbart, schuldet MARIA STREHL gegenüber dem Kunden nicht die Erbringung eines
Werks.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf
erstes Anfordern von MARIA STREHL zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung
und verhindert damit die Leistungserbringung durch MARIA STREHL, bleibt der Vergütungsanspruch
von MARIA STREHL unberührt.
(3) In Bezug auf die von MARIA STREHL zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden
steht MARIA STREHL in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) MARIA STREHL ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen /
Subunternehmern und anderen Dritten erbringen zu lassen.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen MARIA STREHL und dem Kunden kann fernmündlich oder schriftlich
erfolgen.
(2) Der Kunde erhält auf Wunsch von MARIA STREHL eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den
Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von MARIA STREHL angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die
mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von MARIA STREHL erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die
Vergütung der Dienste von MARIA STREHL ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei
denn, das Angebot von MARIA STREHL ist anders lautend. Eine MARIA STREHL erteilte (SEPA-)
Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde MARIA STREHL nach
Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen
AGB befindliche Muster zu benutzen.
(4) MARIA STREHL stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende
Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden
können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen
drei Werktagen nach Rückbuchung an MARIA STREHL zu überweisen und die durch die Rückbuchung
veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere
Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt
für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien
vereinbarte Mindestlaufzeit.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch MARIA STREHL beginnen nicht, bevor der
Rechnungsbetrag bei MARIA STREHL eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die
Dienstleistungen notwendigen Daten bei MARIA STREHL vollständig vorliegen beziehungsweise die
notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält MARIA STREHL sich vor, weitere Leistungen
bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber MARIA
STREHL in Verzug, ist MARIA STREHL berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die
Leistungen einzustellen. MARIA STREHL wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten
ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 7 Erfüllung
(1) MARIA STREHL wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen
Sorgfalt durchführen. MARIA STREHL ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu
bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass MARIA STREHL bis auf anderslautende und explizit schriftliche
Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf
Anforderung des Kunden wird MARIA STREHL innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die
im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist MARIA STREHL gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die
Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von MARIA STREHL
unberührt.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) MARIA STREHL und der Kunde geben Bewertungen (Sterne, Kommentare) übereinander innerhalb
sozialer Medien (z.B. Google My Business) im gegenseitigen Einvernehmen ab. Auf erstes Anfordern
entfernen die Parteien abgegebene Bewertungen und Kommentare übereinander dauerhaft. Dies gilt
auch nach Beendigung des Vertrags zwischen MARIA STREHL und dem Kunden.
(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von MARIA STREHL (z.B. auf Facebook) teilnimmt,
ist er verpflichtet, dort die Interessen von MARIA STREHL zu wahren. MARIA STREHL ist berechtigt,
den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft
auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die
Interessen von MARIA STREHL innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.
§ 9 Schutzrechte Dritter
Der Kunde gewährleistet, dass MARIA STREHL überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von
Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen
vorliegen. Der Kunde stellt MARIA STREHL insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von MARIA STREHL erstellten und
zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne
des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von
MARIA STREHL für den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen,
Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen,
Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien,
Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und
IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig
gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses
Vertrages.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die MARIA STREHL nach dem
Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich
anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an MARIA
STREHL über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen)
wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
§ 11 Haftung
(1) MARIA STREHL haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet MARIA STREHL nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf
den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet MARIA STREHL nicht für Daten- und Programmverluste. Die
Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand
beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien
eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die
für die Übernahme einer Garantie.
§ 12 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an MARIA STREHL die
Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
einzuhalten.
(2) Sofern MARIA STREHL für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll,
wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im
Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden,
Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger
Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von MARIA STREHL
maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von
MARIA STREHL. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von MARIA STREHL (derzeit
München).
AGB Stand: 09.02.2020 © Vervielfältigung verbote